Kleine Flaggenparade? - Die Bundeswehr im ARD-Presseclub am 29.10.2006, 12h
Dass das Libanon-Abenteuer der deutschen Bundesmarine einige Risiken enthält, ist in den Medien mehrfach beschrieben und kommentiert worden. Wenn die Bundeswehr beim Landeinsatz in Afghanistan mit ersten militärischen Konflikten konfrontiert wird, kann dies den aufmerksamen Beobachter ebenfalls nicht überraschen. Bemerkenswert hingegen ist die Katastrophe, die deutsche Soldaten auf ihrer medialen Seefahrt für das Image der deutschen Streitkräfte hervorgerufen haben (Totenschädelskandal).
Der Presseclub der ARD diskutiert am 29.10.2006 unter Leitung von Fritz Pleitgen das Thema “Sicherheitsrisiko Bundeswehr - Überfordern viele Einsätze die Truppe?” und hat dazu als Gäste Andrew B. Denison ( Publizist, USA), Navid Kermani (Publizist und Islamwissenschaftler), Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung), Norbert Reuter (Reporter, Der Stern) und Sabine Rosenbladt (Chefredakteurin der außenpolitischen Zeitschrift “IP - Internationale Politik”) eingeladen.(ARD 12h-12.45h, PHOENIX 12h-13h)
Der ARD-Presseclub: “Fast 10.000 Bundeswehrsoldaten sind derzeit im Ausland im Einsatz. Ihr Ruf war bislang gut. Jetzt gibt es erstmals Zweifel, ob die Truppe durch ihre vielen Friedensmissionen überfordert sein könnte.Zwar gilt die Landesverteidigung nach wie vor als zentrale Aufgabe der Bundeswehr, doch seit den 90er Jahren sind neue Herausforderungen hinzugekommen. Mehr als 200.000 deutsche Soldaten waren seither im Ausland im Einsatz - im Kosovo und im Kongo, am Horn von Afrika und jetzt im Libanon und in Afghanistan. Im Land am Hindukush stellen sie mit 2.800 Mann das drittgrößte Kontingent der internationalen Isaf-Schutztruppe. Neben “ihrer Funktion als Kämpfer” sollen die Soldaten “auch Helfer, Schützer, Vermittler” sein. So will es das “Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr”, das der Bundesverteidigungsminister in dieser Woche vorstellte.” Quelle: http://www.wdr.de/tv/presseclub/2006/1029/beitrag.phtml
Der Kaperbrief zur Diskussion am 29.10.: Sabine Rosenbladt überrascht mit der nüchternen Feststellung, dass die deutsche Bundeswehr seit 15 Jahren zu einer Interventionsarmee geworden sei, um die international für Deutschland drohenden Gefahren im Ausland abzuwenden. Auch Heribert Prantl von der Sueddeutschen Zeitung stellt fest, dass die Deutschen die von Rosenbladt beschriebene Veränderung nicht nachvollzogen haben. Auch der Geist der Verfassung stehe dem noch entgegen. Andrew B. Denison hält den Medienhype um den Totenkopfskandal für ein Halloween-Scherz. Das Problem der mangelnden Akzeptanz für die Auslandseinsätze des deutschen Militärs dagegen ist nach seiner Einschätzung viel bedeutender.
Navid Kermani findet, dass man sich in Deutschland mehr Sorgen darüber machen sollte, dass zahlreiche Angehörige des Militärs und der Geheimdienste vom Rechtsstaat nicht mehr viel halten (Entführung im Fall Kurnaz 2001-2006) und Gesetze und Verfassung zum Teil gar nicht mehr kennen und beachten. Reuter stellt fest, dass Soldaten mit ihrem Einsatz mancherorts erst die Konflikte in Gang bringen (Kämpfe in Afghanistan begannen erst nach dem Eintreffen der US-Truppen, die ihrerseits jedoch keine Probleme lösen konnten).
“Wie sieht es mit den Deutschen aus? Sind die wenigstens sinnvoll eingesetzt?”, will der ARD-Moderator und WDR-Intendant Fritz Pleitgen wissen. Heribert Prantl jedoch befürchtet, dass ‘Afghanistan’ zum Synonym für den missglückten Auslandseinsatz der Bundeswehr geworden ist.
Andrew B. Denison findet unter Zustimmung von Rosenbladt, dass die Deutschen in den Afghansitan-Einsatz der NATO (im Vergleich zu den USA z.B.) zu wenig investiert haben und beim Versuch, den Drogen-Export aus dem Land zu unterbinden, gescheitert sind.
Heribert Prantl dagegen stellt fest, dass deutsche Soldaten kein neues Afghanistan schaffen können und Navid Kermani hat beobachtet, dass man in die vorrangige zivile Entwicklungshilfe tatsächlich noch weniger investiert hat als in die militärische Präsenz.
Wird Afghanistan zukünftig also “in die Hände von Terroristen” fallen, wie Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung befürchtet? Sind die Probleme und der finanzielle Aufwand für eine erfolgreiche Intervention und eine wirkliche Lösung unter deutscher Beteiligung einfach zu groß?